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GRÜNES aus dem Grossen Rat (2022/2)

Sitzung vom 18. Januar 2022 Silicon Vally im Fricktal Die verschiedenen Kräfte im Parlament waren sich nicht einig, ob der Kauf des Sisslerfeldes durch den Kanton eine gute Idee oder ein Sündenfall sei. Die konservativ-liberalen Kräfte geisselten die Vorlage als marktverzehrend und es sei keine Kernaufgabe des Staates sich in den Landhandel einzumischen. Andere lobten […] » Weiterlesen

GRÜNES aus dem Grossen Rat (2022/1)

Sitzung vom 11. Januar 2022 Das Wichtigste An der heutigen Sitzung war die GRÜNE Zukunft Gast im Grossen Rat. Klara, die Tochter von Alice Sommer schnupperte zum ersten Mal Grossratsluft. Leider aber auch zum letzten Mal für die nächste Zeit. Aus zeitlichen Gründen tritt Alice aus dem Grossen Rat zurück. Die GRÜNE Fraktion freut sich […] » Weiterlesen

Klimamassnahmen: zu spät, zu wenig, zu langsam

Um die klima- und energiepolitischen Ziele des Kantons Aargau zu erreichen, braucht es schnellere und konsequentere Klimaschutzmassnahmen. Stellungnahme der Grünen Aargau zu Medienmitteilung des BVU vom 27. Dezember 2021 Die Grünen Aargau unterstützen die drei Säulen (Heizungsersatz, Solaroffensive und Gebäudeprogramm), welche der Regierungsrat vorschlägt. Die vorgeschlagenen Massnahmen sind jedoch ungenügend um das Ziel «Netto-Null bis […] » Weiterlesen

Medienmitteilung zur Mitwirkung Richtplananpassung Perimetererweiterung Jurapark

Die GRÜNE begrüssen die Festsetzung der Erweiterung des Juraparkes im Richtplan Der Betrieb des Regionalen Naturparks Jurapark Aargau entspricht der Strategie zur nachhaltigen Weiterentwicklung des Kantons Aargau. Mit der Festlegung des erweiterten Parkperimeters des Juraparks Aargau für die Betriebsphase 2022–2031 kann das bisherige Parkgebiet mit Natur- und Kulturlandschaften von hoher Qualität ergänzt werden. Frick erfüllt […] » Weiterlesen

Tiefere Gebühren bei der Verkehrszulassung – Revision des Gebühren

Kürzlich war zu lesen, dass der Kanton Aargau zu viel Gebühren bei der Verkehrszulassung erhebt. Und tatsächlich gibt es bei der Überprüfung der Gebühren beim Kanton Aargau eine sogenannte Überdeckung im Aufgabenbereich «Verkehrszulassung», die wesentlich dem Kostendeckungsprinzip widerspricht. Dieser Aufgabenbereich umfasst Zulassungen von Personen und Fahrzeuge zum Strassenverkehr, Prüfungen von Fahrzeugen, Prüfungen von Lenkerinnen und […] » Weiterlesen

GRÜNES aus dem Grossen Rat (2021/14)

Sitzung vom 7. Dezember 2021 Neue GRÜNE Oberrichterin gewählt Catherine Merkofer, Unterentfelden wurde heute in stiller Wahl als Oberrichterin gewählt. Wir freuen uns, dass wir eine würdige Nachfolgerin für Stephan Hartmann, der ans Bundesgericht gewählt wurde, gefunden haben. Laut Wahlproporz haben die GRÜNEN Anrecht auf einen 3. Sitz am Obergericht. Bei den nächsten Vakanzen haben […] » Weiterlesen

GRÜNES aus dem Grossen Rat (2021/13)

Budget 2022 unter Dach und Fach Dank des guten Zustands der Kantonsfinanzen verliefen die Budgetdebatten eher ruhig. Erstmals überschreitet das Budget die Grenze von 6 Milliarden Franken. Mehr als die Hälfte dieses Betrags wird in den beiden Bereichen „Gesundheit“ und „Bildung“ investiert. Für nächstes Jahr wird ein Defizit von knapp 20 Millionen Franken erwartet, dieses […] » Weiterlesen

GRÜNES aus dem Grossen Rat (2021/12)

Liebe GRÜNE, gestern haben wir im Grossen Rat mit der Beratung des «Aufgaben- und Finanzplans (AFP) 2022–2025 mit Budget 2022» begonnen. Klimaschutz statt Steuersenkungen – schön wär’s… Wir GRÜNE sind enttäuscht vom vorliegenden Entwurf der Regierung und Robert Obrist hat es in seinem Eintretensvotum auf den Punkt gebracht: «Statt Steuersenkungen braucht es mehr Mittel für […] » Weiterlesen