Hochwasserschutz Suhrental Suhre

Anpassung des Richtplans: Festsetzung des Vorhabens „Hochwasserschutz Suhrental Suhre“ (Kapitel L 1.2, Beschluss 5.1); Verminderung der Fruchtfolgeflächen (Kapitel L 3.1, Beschluss 2.2)   Das Kombiprojekt «Moderne Melioration und Hochwasserschutz» ist eine markante Änderung und Verbesserung zum ursprünglichen Projekt. Die Grünen sind auch der Meinung, dass die Fliessgewässer möglichst so zu belassen oder zu gestalten sind, […] » Weiterlesen

Immobilien sanieren – Nachhaltig investieren

Im Zuge der Sparmassnahmen wurde der Unterhalt der kantonalen Liegenschaften jahrelang vernachlässigt. Die Grünen sind erfreut, dass nun auch der Regierungsrat den Handlungsbedarf erkannt hat. Wir unterstützen die Idee, die Investitionsspitzen durch eine Anpassung des Saldos der Finanzierungsrechnung zu glätten, ebenso die Zusammenlegung der Standorte und den Grundsatz „Eigentum vor Miete“. Die Grünen fordern jedoch, […] » Weiterlesen

Die Grünen Aargau befürworten die Aufhebung der Befristung des SFG

Obwohl der Kanton Aargau sehr gute Standortfaktoren aufweist, erreicht die Wertschöpfung pro Arbeitsplatz nur knapp den schweizerischen Durchschnitt. Standortförderung ist eine Daueraufgabe. Die Grünen Aargau befürworten deshalb die Aufhebung der Befristung des Standortförderungsgesetzes (SFG). Der Kanton Aargau soll weiterhin ansässige und ansiedlungswillige Unternehmen und Jungunternehmen informieren, beraten, vernetzen und sie bei der Suche nach geeigneten Betriebs- […] » Weiterlesen

Spitalgesetz (SpiG); Totalrevision

Die Grünen Aargau haben die Anhörungsvorlage zur Spitalgesetzrevision aus dem Departement Gesundheit und Soziales von Regierungsrätin Franziska Roth als erstes grösseres Projekt seit deren Amtsantritt vor zwei Jahren mit Spannung erwartet. Wir begrüssen, dass der Kanton in seiner Rolle als Regulator gestärkt werden soll und so die Versorgungssicherheit weiterhin garantiert. Verschiedene vom Grossen Rat überwiesene […] » Weiterlesen

Teilrevision StG

Umsetzung neuerer bundesrechtlicher Vorgaben, einer überwiesenen Motion, weiteren politischen Anliegen sowie Bereinigungen. Die Grünen Aargau Vorschläge der Regierung. » Weiterlesen

Steuervorlage 17: Wer soll das bezahlen?

Die Schweiz wird international nicht mehr tolerierte, privilegierte Steuerregimes, von denen schweizweit rund 24‘000 sogenannte Statusgesellschaften profitieren, abschaffen. Die Kantone müssen diese Reform auf kantonaler Ebene bis 2020 umsetzen. Die Regierung des Kantons Aargau hat einen Entwurf erarbeitet und gibt diesen in eine Vernehmlassung. Die Partei der Grünen bezweifelt in ihrer Antwort, dass die vorgeschlagene […] » Weiterlesen

Zeitgemässe Führungsstrukturen der Volksschule schaffen Klarheit und vereinfachen die Prozesse

Die Grünen Aargau unterstützen eine effiziente und klare Führungsstruktur der Schule vor Ort unter der Verantwortung des Gemeinderates. Kompetenzen und Verantwortlichkeiten betreffend Strategie und Finanzen müssen im gleichen Gremium angesiedelt sein. Mit der Einführung der geleiteten Schule haben die Schulleitungen viele ehemals operativen Aufgaben der Schulpflege übernommen. Bei der Arbeitsplatzanalyse 2016 zeigte sich, dass Schulleitende […] » Weiterlesen

Anpassung des Richtplans: Zentrumsentwicklung Schöftland

Anpassung des Richtplans: Zentrumsentwicklung Schöftland; Festsetzungen neuer Werkstattstandort AAR bus+bahn, neuer Wohnschwerpunkt WSP Hegmatte und Mühleareal, Siedlungsgebiet, Verminderung der Fruchtfolgeflächen Die Grüne Partei Aargau und die Grossratsfraktion Grüne lehnen die vorgeschlagenen Anpassungen des Richtplans zum heutigen Zeitpunkt ab. Im Sinn einer konstruktiven Kritik unterbreiten wir Ihnen im Folgenden drei alternative Eingaben. Zusammenfassende Würdigung der vorliegenden […] » Weiterlesen

Verminderung der Fruchtfolgefläche in Birmenstorf

Vernehmlassung und Anhörung/Mitwirkung zur Anpassung des Richtplans: Verminderung Fruchtfolgefläche in Birmenstorf um 13,33 Hektaren (Kapitel L 3.1, Beschluss 2.2) Anträge und Begründung: 1. Die Grünen lehnen diese Richtplananpassung ab. 2. Sollte an der Richtplananpassung trotzdem festgehalten werden, fordern wir, dass folgende Bedingungen eingehalten werden sollen: Es ist der Nachweis zu erbringen, dass die Übereinstimmung mit […] » Weiterlesen