Verpflichtungskredit Legionärspfad

Die längerfristige Sicherung der Finanzierung erachten wir als zentrale Voraussetzung, um sicherzustellen, dass das kulturelle Erbe langfristig nicht nur erhalten werden, sondern auch einer breiten Bevölkerung in einer attraktiven Form vermittelt werden kann. Wir bedanken uns herzlich bei den Initiantinnen und Initianten des Legionärspfads für ihre im Rahmen des Pilotprojekts geleisteten Arbeiten. Es ist ihnen […] » Weiterlesen

Revision Energiegesetz: Ein wichtiger erster Schritt – mehr aber nicht

Revision Energiegesetz: Ein wichtiger erster Schritt – mehr aber nicht Zur Erreichung der Ziele der vom Volk beschlossenen Energiestrategie 2050 sind verstärkte Anstrengungen nötig. Vor allem im Gebäudebereich, wo in der Schweiz am meisten Energie umgesetzt wird, ist noch viel Einsparpotential vorhanden. Vor diesem Hintergrund begrüssen die Grünen Aargau die Revision des Energiegesetzes respektive die […] » Weiterlesen

Festsetzung des Materialabbaugebiets “Grosszelg”

Vernehmlassung und Anhörung/Mitwirkung zur Anpassung des Richtplans: Festsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung “Grosszelg” in Birmenstorf (Kapitel V 2.1, Beschluss 2.1) Das Vorhaben ist im Planungsbericht gut dokumentiert. Die Grünen stimmen der Festsetzung zu, erlauben sich aber, einige Anmerkungen und Forderungen anzubringen. In den nachfolgenden Verfahren muss sichergestellt werden, dass für die Auffüllung der Grube […] » Weiterlesen

Vernehmlassung und Anhörung/Mitwirkung zur Anpassung des Richtplans

Vernehmlassung und Anhörung/Mitwirkung zur Anpassung des Richtplans: Aufnahme der Deponie des Typs A “Höll” in Boswil und Kallern als Festsetzung (Kapitel A 2.1, Beschluss 2.1) Antrag: Ablehnung Begründung: Der geplante Standort ist für eine Deponie des Typs A eher nicht geeignet. Der Südosten des Deponieperimeters wird von einer Landschaft von kantonaler Bedeutung überlagert. Der RR […] » Weiterlesen

Hochwasserschutz Suhrental: Grüne fordern Kompensation der verlorenen Fruchtfolgeflächen

Vernehmlassungsantwort der Grünen Aargau zur “Anpassung des Richtplans: Festsetzung des Vorhabens ‘Hochwasserschutz Suhrental Suhre’ (Kapitel L 1.2, Beschluss 5.1); Verminderung der Fruchtfolgeflächen (Kapitel L 3.1, Beschluss 2.2)” Der Regierungsrat definiert in seinen Erläuterungen, dass Ziel und Strategie des Hochwasserschutzes im Aargau primär der Schutz des Siedlungsgebiets vor einem hundertjährlichen Hochwasserereignis sei. Die Grünen sind auch […] » Weiterlesen

Vernehmlassung: Teilnahme von Auslandschweizer*innen an Ständeratswahlen

Frage 1: Sind Sie mit der Anpassung der Kantonsverfassung einverstanden, mit der den stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern die Teilnahme an den Ständeratswahlen ermöglicht wird? Völlig einverstanden Frage 2: Sind Sie mit der aufgrund der Änderung in der Kantonsverfassung erforderlichen Anpassung im Gesetz über die politischen Rechte einverstanden? Völlig einverstanden Frage 3: Gibt die Vorlage zu sonstigen Bemerkungen […] » Weiterlesen

Umfahrung Mellingen NK 26: Grüne lehnen Richtplan-Anpassung ab

Vernehmlassungs- und Anhörungs-/Mitwirkungsverfahren zur Anpassung des Richtplans: Verminderung der Fruchtfolgeflächen durch die Umfahrung Mellingen NK 268 (Kapitel L 3.1, Beschluss 2.2) Die Fraktion der Grünen hat am 16. November 2010 im Grossen Rat geschlossen gegen die geplante Umfahrung Mellingen votiert und dagegen gestimmt. Wir sind nicht der Meinung, dass die geplante neue Linienführung mit den Eingriffen […] » Weiterlesen

Kantonales Integrationsprogramm KIP, Programmperiode 2018–2021 (KIP 2), Verpflichtungskredit

Frage 1: Weiterführung des Kantonalen Integrationsprogramms KIP Der Regierungsrat plant, das gegenwärtig laufende Kantonale Integrationsprogramm KIP in der zweiten Programmperiode (KIP 2; 2018–2021) weiterzuführen. Sind Sie mit diesem Entscheid grundsätzlich einverstanden? Einverstanden. Mit KIP I konnten erste wichtige Schritte gemacht werden, die Rahmenbedingungen für die Integration von Ausländer/-innen zu verbessern und damit den gesetzlichen Anforderungen aus dem […] » Weiterlesen

Grüne lehnen geplante Aushubdeponien im Fricktal ab

Die Grünen Aargau lehnen im Mitwirkungsverfahren für die Richtplaneinträge von Aushubdeponien im oberen Fricktal die Standorte Herznach, Bözen und Wegenstetten ab. Für den Standort Hornussen verlangen sie eine vertiefte Bedarfsabklärung. Keine neuen Deponien im Jurapark Auf den vom Planungsverband und Regierungsrat vorgeschlagenen Gebieten “Buech” (Herznach), “Förlig” (Bözen) und “Hersberg” (Wegenstetten) sollen im Perimeter des Juraparks […] » Weiterlesen

Anpassung des Richtplans

Festsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung “Hard / Härdli Nord” in Klingnau (Kapitel V 2.1, Beschluss 2.1); Streichung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung “Hard” in Klingnau (Kapitel V 2.1, Beschluss 4.1) Ablehnung Für die Grünen sind bei ihrer Interessenabwägung die Mächtigkeit und die Lage bezüglich des Grundwassers und den Fruchtfolgeflächen gegenüberzustellen. Für die Grünen sprechen […] » Weiterlesen