Vernehmlassung und Anhörung/Mitwirkung zur Anpassung des Richtplans: Aufnahme der Deponie des Typs A “Höll” in Boswil und Kallern als Festsetzung (Kapitel A 2.1, Beschluss 2.1) Antrag: Ablehnung Begründung: Der geplante Standort ist für eine Deponie des Typs A eher nicht geeignet. Der Südosten des Deponieperimeters wird von einer Landschaft von kantonaler Bedeutung überlagert. Der RR […] » Weiterlesen
Vernehmlassungsantwort der Grünen Aargau zur “Anpassung des Richtplans: Festsetzung des Vorhabens ‘Hochwasserschutz Suhrental Suhre’ (Kapitel L 1.2, Beschluss 5.1); Verminderung der Fruchtfolgeflächen (Kapitel L 3.1, Beschluss 2.2)” Der Regierungsrat definiert in seinen Erläuterungen, dass Ziel und Strategie des Hochwasserschutzes im Aargau primär der Schutz des Siedlungsgebiets vor einem hundertjährlichen Hochwasserereignis sei. Die Grünen sind auch […] » Weiterlesen
Frage 1: Sind Sie mit der Anpassung der Kantonsverfassung einverstanden, mit der den stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern die Teilnahme an den Ständeratswahlen ermöglicht wird? Völlig einverstanden Frage 2: Sind Sie mit der aufgrund der Änderung in der Kantonsverfassung erforderlichen Anpassung im Gesetz über die politischen Rechte einverstanden? Völlig einverstanden Frage 3: Gibt die Vorlage zu sonstigen Bemerkungen […] » Weiterlesen
Vernehmlassungs- und Anhörungs-/Mitwirkungsverfahren zur Anpassung des Richtplans: Verminderung der Fruchtfolgeflächen durch die Umfahrung Mellingen NK 268 (Kapitel L 3.1, Beschluss 2.2) Die Fraktion der Grünen hat am 16. November 2010 im Grossen Rat geschlossen gegen die geplante Umfahrung Mellingen votiert und dagegen gestimmt. Wir sind nicht der Meinung, dass die geplante neue Linienführung mit den Eingriffen […] » Weiterlesen
Frage 1: Weiterführung des Kantonalen Integrationsprogramms KIP Der Regierungsrat plant, das gegenwärtig laufende Kantonale Integrationsprogramm KIP in der zweiten Programmperiode (KIP 2; 2018–2021) weiterzuführen. Sind Sie mit diesem Entscheid grundsätzlich einverstanden? Einverstanden. Mit KIP I konnten erste wichtige Schritte gemacht werden, die Rahmenbedingungen für die Integration von Ausländer/-innen zu verbessern und damit den gesetzlichen Anforderungen aus dem […] » Weiterlesen
Die Grünen Aargau lehnen im Mitwirkungsverfahren für die Richtplaneinträge von Aushubdeponien im oberen Fricktal die Standorte Herznach, Bözen und Wegenstetten ab. Für den Standort Hornussen verlangen sie eine vertiefte Bedarfsabklärung. Keine neuen Deponien im Jurapark Auf den vom Planungsverband und Regierungsrat vorgeschlagenen Gebieten “Buech” (Herznach), “Förlig” (Bözen) und “Hersberg” (Wegenstetten) sollen im Perimeter des Juraparks […] » Weiterlesen
Festsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung “Hard / Härdli Nord” in Klingnau (Kapitel V 2.1, Beschluss 2.1); Streichung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung “Hard” in Klingnau (Kapitel V 2.1, Beschluss 4.1) Ablehnung Für die Grünen sind bei ihrer Interessenabwägung die Mächtigkeit und die Lage bezüglich des Grundwassers und den Fruchtfolgeflächen gegenüberzustellen. Für die Grünen sprechen […] » Weiterlesen
(Kapitel V 2.1, Beschluss 2.1) Zustimmung zur Festsetzung „Obere Zingge“, Ablehnung der Vororientierung „Bläierain“ Kiesabbaugebiete sind und bleiben schwerwiegende Eingriffe in der Natur. Diese sollen nur nach vorausschauender Abwägung genutzt werden können. Abbau und Nutzung von Primärkies muss mittelfristig eingeschränkt werden, die Ressourcen sind bekanntlich nicht unendlich. Unschön ist in diesem Fall bei der Vororientierung […] » Weiterlesen
Zustimmung unter Bedingungen Die geplanten Erweiterungen sind durch ihre Nähe zum Wohngebiet und der Juralandschaft mit äusserster Sorgfalt zu betrachten. Im Gegensatz zu früheren Erweiterungsbegehren kann die heutige Erweiterung als mass- und sinnvoll angesehen werden. Die wirtschaftliche Bedeutung der Zementproduktion ist in den letzten Jahren eher geringer geworden. Die internationalen Konzernverflechtungen sind auch hier Realität, […] » Weiterlesen
Vernehmlassung und Anhörung/Mitwirkung zur Anpassung des Richtplans: Festsetzung Einkaufsschwerpunkt Schinhuetweg in Ober- und Unterentfelden (Kapitel S 3.1, Beschluss 1.2) Antrag: Die vorgesehen Richtplananpassung ist abzulehnen und der rechtmässige Zustand ist ohne Verletzung planungsrechtlicher Grundsätze wieder herzustellen. Begründung: Erstmals, nach einer Jahre dauernden und völlig unhaltbaren Verschleppungs- und Hinhaltetaktik, wird ein Antrag auf Richtplananpassung öffentlich aufgelegt. Mit […] » Weiterlesen