Vernehmlassung und Anhörung/Mitwirkung zur Anpassung des Richtplans: Festsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung “Grosszelg” in Birmenstorf (Kapitel V 2.1, Beschluss 2.1) Das Vorhaben ist im Planungsbericht gut dokumentiert. Die Grünen stimmen der Festsetzung zu, erlauben sich aber, einige Anmerkungen und Forderungen anzubringen. In den nachfolgenden Verfahren muss sichergestellt werden, dass für die Auffüllung der Grube […] » Weiterlesen

Frage 1: Sind Sie mit der Anpassung der Kantonsverfassung einverstanden, mit der den stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern die Teilnahme an den Ständeratswahlen ermöglicht wird? Völlig einverstanden Frage 2: Sind Sie mit der aufgrund der Änderung in der Kantonsverfassung erforderlichen Anpassung im Gesetz über die politischen Rechte einverstanden? Völlig einverstanden Frage 3: Gibt die Vorlage zu sonstigen Bemerkungen […] » Weiterlesen

Frage 1: Weiterführung des Kantonalen Integrationsprogramms KIP Der Regierungsrat plant, das gegenwärtig laufende Kantonale Integrationsprogramm KIP in der zweiten Programmperiode (KIP 2; 2018–2021) weiterzuführen. Sind Sie mit diesem Entscheid grundsätzlich einverstanden? Einverstanden. Mit KIP I konnten erste wichtige Schritte gemacht werden, die Rahmenbedingungen für die Integration von Ausländer/-innen zu verbessern und damit den gesetzlichen Anforderungen aus dem […] » Weiterlesen

Die Grünen Aargau lehnen im Mitwirkungsverfahren für die Richtplaneinträge von Aushubdeponien im oberen Fricktal die Standorte Herznach, Bözen und Wegenstetten ab. Für den Standort Hornussen verlangen sie eine vertiefte Bedarfsabklärung. Keine neuen Deponien im Jurapark Auf den vom Planungsverband und Regierungsrat vorgeschlagenen Gebieten “Buech” (Herznach), “Förlig” (Bözen) und “Hersberg” (Wegenstetten) sollen im Perimeter des Juraparks […] » Weiterlesen

Festsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung “Hard / Härdli Nord” in Klingnau (Kapitel V 2.1, Beschluss 2.1); Streichung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung “Hard” in Klingnau (Kapitel V 2.1, Beschluss 4.1) Ablehnung Für die Grünen sind bei ihrer Interessenabwägung die Mächtigkeit und die Lage bezüglich des Grundwassers und den Fruchtfolgeflächen gegenüberzustellen. Für die Grünen sprechen […] » Weiterlesen

(Kapitel V 2.1, Beschluss 2.1) Zustimmung zur Festsetzung „Obere Zingge“, Ablehnung der Vororientierung „Bläierain“ Kiesabbaugebiete sind und bleiben schwerwiegende Eingriffe in der Natur. Diese sollen nur nach vorausschauender Abwägung genutzt werden können. Abbau und Nutzung von Primärkies muss mittelfristig eingeschränkt werden, die Ressourcen sind bekanntlich nicht unendlich. Unschön ist in diesem Fall bei der Vororientierung […] » Weiterlesen

Zustimmung unter Bedingungen Die geplanten Erweiterungen sind durch ihre Nähe zum Wohngebiet und der Juralandschaft mit äusserster Sorgfalt zu betrachten. Im Gegensatz zu früheren Erweiterungsbegehren kann die heutige Erweiterung als mass- und sinnvoll angesehen werden. Die wirtschaftliche Bedeutung der Zementproduktion ist in den letzten Jahren eher geringer geworden. Die internationalen Konzernverflechtungen sind auch hier Realität, […] » Weiterlesen