Vernehmlassungen
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Finanzhilfebeitrag an die Kantonsspital Aarau AG (KSA)
Wir GRÜNE als konstruktive und verantwortungsvolle politische Kraft wollen die medizinische Versorgung durch das KSA auf keinen Fall gefährden und stimmen mit der Analyse der Regierung überein, dass die Finanzhilfe zur Bilanzsanierung des KSA notwendig und unerlässlich ist. […]
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Kantonales Integrationsprogramm – Programmperiode 2024–2027 (KIP 3)
MM der GRÜNEN Aargau zum Anhörungsbericht über das kantonale Integrationsprogramm KIP 3
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Stellungnahme Beurkundungs- und Beglaubigungsgesetz (BeurG)
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Stellungnahme SPG
Vernehmlassungsantwort der GRÜNEN zum Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe und die soziale Prävention (Sozialhilfe- und Präventionsgesetz, SPG) vom 6. März 2001; Änderung; Schutzstatus S ohne Aufenthaltsbewilligung
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Teilrevision des Polizeigesetzes
Medienmitteilung der GRÜNEN Aargau zum Anhörungsbericht über die Änderung des Polizeigesetzes
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Etliches Verbesserungspotenzial bei der Gesundheitspolitische Gesamtplanung 2030
Die Anhörungsvorlage der GGpl 2030 hat noch einige blinde Flecken und etliches Verbesserungspotenzial im Hinblick auf die für 2023 vorgesehene Botschaft an den Grossen Rat. Es bleibt noch vieles zu tun. Die GRÜNEN als grösste Nichtregierungspartei bieten ihre Mithilfe an.
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Stellungnahme zum Verwaltungsrechtspflegegesetz
Die Vernehmlassungsantwort der GRÜNEN zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRPG); Änderung
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Kantonsspital Aarau – Finanzhilfegesuch von 240 Millionen Franken
Die Fraktion der GRÜNEN kann die Begründungen zur Wertberichtigung nachvollziehen. Sie erwartet, dass der Regierungsrat die strategische Ausrichtung des KSA überprüft und Konsequenzen bei der Besetzung des Verwaltungsrats zieht. Sie fordert, dass die Beratungen über die […]
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GRÜNE fordern klimaneutralen Aargau bis spätestens 2040
Die GRÜNEN Aargau unterstützen die Ergänzung der Aargauischen Kantonsverfassung mit einem Klimaartikel. Sie fordern jedoch zusätzlich die Verankerung der Klimaneutralität bis spätestens 2040.
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Kein neuer Wein in alten Schläuchen – Vernehmlassung Richtplanänderung HHWD
Die GRÜNEN Aargau stehen dem Holzheizkraftwerk Döttingen kritisch gegenüber und lehnen deren Festsetzung im Richtplan zurzeit ab. Zu viele Fragen sind noch offen. Unter anderem zweifeln die GRÜNEN an der Effizienz des Fernwärmeverbundes Refuna. Heute und in Zukunft müssen […]
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