GRÜNES aus dem Grossen Rat (2021/5)

Die persönliche Vorbereitung der GRÜNEN für die Grossratssitzung wird mit grossem Engagement betrieben. In der Fraktionssitzung musste sogar die Kampfeslust gegen unsinnige sich bereits erledigte rechtsbürgerliche Vorstösse, wie die Maskenpflicht in der Primarschule gedämpft werden 🙂

Ein wichtiges Thema der heutigen Sitzung war die jährlich wiederkehrende Festlegung der Höhe der Finanzmittel für die Krankenkasseverbilligungsprämien. In dieser Sache hinkt der Kanton im schweizerischen Vergleich weit hinter her. Alice Sommer stand mit ihrem Votum dazu vor noch nie dagewesener persönlicher Herausforderung: sie unterstützte einen Antrag der SP zur Aufstockung der Prämienverbilligung um Fr. 20 Mio. Zwar vergebens. Aber immerhin konnte Alice finanztechnisch erste Annährungen vom Familienbudget zu Millionenbeträgen machen. Sie bewältigte das hervorragend.

Vor grossartiger Landschaft besprach die Fraktion der GRÜNEN die anstehenden Grossratsgeschäfte der  urban geprägten Aargauer Gesellschaft differenziert und vorausschauend. Leider scheint das eindrückliche Panorama bei der bürgerlichen Mehrheit im Rat einen ganz anderen Einfluss zu haben: Die komplexen Fragestellungen werden immer noch auf der Grundlage einer heilen, in sich abgeschlossenen Urschweiz beurteilt und entschieden. So blieb heute unsere Fraktion weiten Strecken auf verlorenem Posten wie bei:

  • der Einführung der Schulsozialarbeit in allen Gemeinden
  • der Erhöhung der finanziellen Mittel für die Krankenkassenprämienverbilligung
  • der Zulassung einer Diskussion zu  Trinkwasser und Pestizidinitiativen

Als Trostpflaster wurde ein Prüfungsantrag zur Erhöhung der Familienzulagen überwiesen, unsere Hauptstadt bleibt weiterhin mit Nordeuropa verbunden dank einem Nachtragskredit  von über Fr. 7 Mio. für die Fertigstellung der „Pont Neuf“ und so verlieren wir GRÜNEN die Zuversicht einer besseren Welt nicht und freuen sich auf die nächste Sitzung, die bereits in einer Woche stattfindet. Die Sitzung kann auf der Homepage (www.ag.ch/grossrat) des Grossrates mitverfolgt werden. Schaut rein!

Für die GRÜNE Fraktion,

Thomas Baumann

Suhr

Grossrat, Gemeinderat
Biolandwirt Ing. agr. ETH, Gemeinderat, Projektleiter Naturama