GRÜNES aus dem Grossen Rat (2021/9)

60 Stimmen im Grossrat braucht es, um eine „parlamentarische Initiative“ durchzubringen. Diese Hürde hat für uns Jonas Fricker, dank der Unterstützung der SP, der GLP der EVP, sowie Teilen der gespaltenen Mitte, genommen. Damit wird die zuständige Fachkommission beauftragt, sich mit dem Thema „Eigenstromerzeugung bei Neubauten und Erweiterungen“ zu befassen. Ein Thema, welches im Vorfeld zur Abstimmung über das kantonale Energiegesetz parteiübergreifend (ohne die sich der Arbeit verweigernden SVP) diskutiert wurde. Diese Diskussion führte zu einem Kompromiss mit einer Verpflichtung zu einer minimalsten Eigenstromerzeugung. Leider hat eine knappe Mehrheit (50,9 %) das kantonale Energiegesetz Ende 2020 abgelehnt. Mit einer weiteren parlamentarischen Initiative, die überwiesen wurde, versuchen wir das Thema Klimakrise in der Kantonsverfassung festzuschreiben. Auch dieses Geschäft geht nun in die Fachkommission des Departements Bau, Verkehr und Umwelt.

Eine, wie erwartet, sehr emotional geführte Debatte entbrannte zur Frage des Stimmrechts für niedergelassene Ausländerinnen und Ausländer. Mit der entsprechenden gesetzlichen Grundlage könnten die Gemeinden ein aktives Wahl- und Stimmrecht auf kommunaler Ebene erteilen. Für unsere Fraktion eine Selbstverständlichkeit: Stärkung der Gemeindeautonomie und eine Beteiligung an demokratischen Entscheiden für Steuerzahlende. Die Mehrheit im Grossrat, welche in anderen Fragen die Gemeindehoheit zelebriert, war hier anderer Meinung.

Am Nachmittag hat der Fraktionsausflug bei angenehmen Wetter stattgefunden. Nach einem gemeinsamen Pizzaessen, startete ab Aarau ein Spaziergang über den Suhrerchopf nach Suhr. Dies verbunden mit einer interessanten Führung von Thomas Baumann über lokale Projekte zur Biodiversität. Beim Zielort, seinem Galeggehof, wartete eine abendliche Grillade auf die Teilnehmenden.

 

Für die GRÜNE Fraktion,

Robert Obrist

Schinznach

Fraktionspräsident Grossrat, Delegierter Grüne Schweiz
Ing. agr. ETH, Grossrat, Fraktionspräsident, 1 Kind
Mobil: 079 684 89 06