GRÜNES aus dem Grossen Rat (2022/2)

Sitzung vom 18. Januar 2022

Silicon Vally im Fricktal
Die verschiedenen Kräfte im Parlament waren sich nicht einig, ob der Kauf des Sisslerfeldes durch den Kanton eine gute Idee oder ein Sündenfall sei. Die konservativ-liberalen Kräfte geisselten die Vorlage als marktverzehrend und es sei keine Kernaufgabe des Staates sich in den Landhandel einzumischen. Andere lobten die aktive Bodenpolitik als vorausschauend und innovativ.

Blumenkohl oder Blumenkohlaroma
Die GRÜNEN stehen der Tendenz, jeden Quadratmeter Land zu erschliessen und zu überbauen kritisch gegenüber. Oder anders ausgedrückt: «Wir wollen keine neuen Produktionsstätten für Produkte die wir nicht brauchen, mit Personal, das wir nicht haben und Verkehr, den wir nicht wollen.» Es muss vorausgeschickt werden, dass grosse Teile der Fläche im Sisslerfeld bereits heute als Bauzone ausgeschieden sind und die Erschliessung und Überbauung dieser Fläche wohl beschlossene Sache sind. Für die Verwendung des künftigen Kantonslands sollen aber besondere Kriterien gelten.

Klimaneutral und Ressourcenschonend
Die vorgesehenen Stossrichtungen der Gebietsentwicklung geht in die richtige Richtung. Es ist wichtig, dass die Anforderungen an eine qualitativ hochstehende Entwicklung nicht einer schnellen Umsetzung geopfert werden. Es soll einen Industrie- und Gewerbepark im Sinne einer Smartcity entstehen. Konkret heisst das klimaneutral, minimaler Verbrauch der natürlichen Ressourcen Energie, Wasser und Boden sowie der qualitativ hochwertigen Aussenräumen.

Verkehrserschliessung
Das zusätzliche Verkehrsaufkommen ist ungelöst. Insbesondere die ÖV-Erschliessung unseres nördlichen Nachbarn ist ungenügend. Können wir diesbezüglich Einfluss nehmen? Das Sisslerfeld braucht ein Mobilitätskonzept mit der Zielsetzung, dass 80% der künftigen Arbeitsstellen durch öffentliche Verkehrsmittel, Fuss- und Veloverkehr erschlossen werden.

Fachkräftemangel
Wir haben jetzt schon einen Fachkräftemangel. Gleichzeitig versuchen wir mit aller Kraft – beispielsweise durch Steuersenkungen und Gebietsentwicklungen – neue Unternehmen anzuziehen. Damit die Fachkräfte auch kommen braucht es zusätzlich flankierende Massnahmen. Der Ressourcen-Index kann nicht immer die relevanteste Zielgrösse sein. Wir wollen einen lebenswerten Kanton mit guten Schulen, Hochschulen und Kinderbetreuung. Wir brauchen urbane Zentren mit einem ansprechenden Kulturangebot und Naherholungsgebiete mit einer funktionierenden ökologischen Infrastruktur. Der Kanton Aargau muss diese Chance wahrnehmen und einen innovativen Wohn- und Arbeitsstandort schafft – mit einer Vorbildwirkung weit über die Kantonsgrenzen hinaus.

Strassenverkehrsamt, Erneuerung Prüfhalle
Die Erneuerung der Prüfhalle Strassenverkehrsamt Schafisheim liess niemanden kalt. Obwohl das Geschäft gänzlich unbestritten war, liessen sich alle Fraktionen ausführlich vernehmen. Sicherheit, dezentrale Prüfmöglichkeiten, energetische Fragen, naturnahe Umgebungsgestaltung. Gar die Frage, was geschehe, wenn die Prüfhalle einmal nicht mehr gebraucht werden würde, wurde gestellt. Die Antwort darauf wäre wohl, dass wir dann unsere Schuhe prüfen könnten…

Stellvertreterregelung bei Mutterschaft
Junge Frauen im Parlament stossen Veränderungen an. Schwangerschaft und Geburt waren in der Vergangenheit häufig der Grund, dass Frauen ihr politisches Amt abgaben. Der Mutterschaftsurlaub und die Zusatzbelastung trugen das ihre dazu bei. Glücklicherweise hat der Rat heute die Möglichkeit beschlossen, dass bei Mutterschaft oder bei länger dauernder Krankheit, von einer Stellvertreterregelung Gebrauch gemacht werden kann. Diese Regelung kann auch von den Einwohnerräten übernommen werden.

 

Kommentar

Solaroffensive oder Solardefensive
Die Klimawissenschaftlerinnen und die Klimawissenschaftler warnen seit Jahren vor immer extremeren Witterungsereignissen. Jahrhunderthochwasser treten schon bald im 5-Jahresturnus auf. Frostschäden an landwirtschaftlichen Kulturen im Kanton Aargau waren während Jahrzehnten kaum ein Thema. Jetzt bangen jedes Jahr Winzerinnen und Obstbauern dem Frühjahr entgegen und hoffen, dass nicht schon wieder der Frost zuschlägt.

Um die Klimakrise zu bewältigen, müssen unsere Ansprüche in Bezug auf Mobilität und Wohnen besser auf die Tragbarkeit der Umwelt abgestimmt werden. Hier steht die Gesellschaft und stehen wir als Parlament in der Pflicht. Wir müssen und können die vorhandenen Ressourcen effizienter nutzen.

Die GRÜNEN fordern seit Jahren mehr Geld für die Gebäudeprogramme. Wir unterstützen ein konsequenteres Vorgehen beim Heizungsersatz mit entsprechenden Fristen und wir erwarten, dass die Solaroffensive so ausgestaltet wird, dass sie ihrem Namen gerecht wird und nicht zur Solardefensive verkommt.

Alle, von der Wissenschaft bis zum Axpo-Chef raten zu einem massiven und schnellen Ausbau der erneuerbaren Energie. Wecken wir die Lust an der Selbstversorgung nicht nur bei den Rüebli und Randen, sondern auch bei Strom und Wärme.

 

Für die GRÜNE Fraktion,

Gertrud Häseli

Wittnau

Grossrätin
Bio-Bäuerin, verheiratet, 5 Kinder
Mobil: 079 900 10 15