Festsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung „Hard / Härdli Nord“ in Klingnau (Kapitel V 2.1, Beschluss 2.1); Streichung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung „Hard“ in Klingnau (Kapitel V 2.1, Beschluss 4.1) Ablehnung Für die Grünen sind bei ihrer Interessenabwägung die Mächtigkeit und die Lage bezüglich des Grundwassers und den Fruchtfolgeflächen gegenüberzustellen. Für die Grünen sprechen […] » Weiterlesen
(Kapitel V 2.1, Beschluss 2.1) Zustimmung zur Festsetzung „Obere Zingge“, Ablehnung der Vororientierung „Bläierain“ Kiesabbaugebiete sind und bleiben schwerwiegende Eingriffe in der Natur. Diese sollen nur nach vorausschauender Abwägung genutzt werden können. Abbau und Nutzung von Primärkies muss mittelfristig eingeschränkt werden, die Ressourcen sind bekanntlich nicht unendlich. Unschön ist in diesem Fall bei der Vororientierung […] » Weiterlesen
Nach der Leistungsanalyse 2015 und den Entlastungsmassnahmen 2016 folgen jetzt die Sanierungsmassnahmen 2017 und 2018. Damit stehen wir vor einem Scherbenhaufen in der Finanzpolitik, zu verantworten von der Mehrheit des Grossen Rates. Die Ursachen liegen in der Fehleinschätzung der Kostenentwicklung im Gesundheitsbereich, dem Ausbleiben von Beteiligungserträgen im Energiesektor und der sturen Weigerung, die Sanierung auch […] » Weiterlesen
Zustimmung unter Bedingungen Die geplanten Erweiterungen sind durch ihre Nähe zum Wohngebiet und der Juralandschaft mit äusserster Sorgfalt zu betrachten. Im Gegensatz zu früheren Erweiterungsbegehren kann die heutige Erweiterung als mass- und sinnvoll angesehen werden. Die wirtschaftliche Bedeutung der Zementproduktion ist in den letzten Jahren eher geringer geworden. Die internationalen Konzernverflechtungen sind auch hier Realität, […] » Weiterlesen
Vernehmlassung und Anhörung/Mitwirkung zur Anpassung des Richtplans: Festsetzung Einkaufsschwerpunkt Schinhuetweg in Ober- und Unterentfelden (Kapitel S 3.1, Beschluss 1.2) Antrag: Die vorgesehen Richtplananpassung ist abzulehnen und der rechtmässige Zustand ist ohne Verletzung planungsrechtlicher Grundsätze wieder herzustellen. Begründung: Erstmals, nach einer Jahre dauernden und völlig unhaltbaren Verschleppungs- und Hinhaltetaktik, wird ein Antrag auf Richtplananpassung öffentlich aufgelegt. Mit […] » Weiterlesen
Aufgrund des klaren Ergebnisses im ersten Wahlgang machen die Grünen den Weg frei für die SP-Kandidatin Yvonne Feri und nehmen Robert Obrist aus dem Rennen um den verbleibenden Sitz im Regierungsrat. Unter den gegebenen Umständen gilt es, die Kräfte der fortschrittlichen Parteien zu konzentrieren, um den freien Sitz erneut mit einer Person zu besetzen, die sich […] » Weiterlesen
Die Diskussion über die Geschlechterverteilung bei den Regierungsratskandidaturen wird auf der Basis falscher Grundannahmen geführt. So ist auch die entsprechende Kritik der Aargauer Zeitung an der Kandidatur Robert Obrists unbegründet und entbirgt jeder logischen Überlegung. Während nämlich SVP, CVP und SP noch nie eine Regierungsrätin stellten, sind Grüne und FDP diesen Parteien mit je einer weiblichen Vertretung bereits […] » Weiterlesen
Der Vorstand der Grünen Aargau empfiehlt für die Regierungsratswahlen neben Robert Obrist drei weitere Kandidaturen zur Wahl. Dies sind der bisherige Regierungsrat Urs Hoffmann (SP), Yvonne Feri (SP) und Ruth Jo Scheier (GLP). Der Vorstand der Grünen Aargau unterstützt damit diejenigen Kandidierenden, von denen er in der derzeitigen finanzpolitischen Debatte Haltungen erwartet, die auch mit […] » Weiterlesen
Wir Grünen haben heute in 2 Fällen von der Möglichkeit des Behördenreferendums Gebrauch gemacht. Inhaltlich ging es um die Aufhebung des Berufswahljahrs und um die Gewässerrevitalisierungen. In beiden Fällen haben wir uns vom Grundsatz leiten lassen, dass weitere Kürzungen in den Bereichen Bildung und Umwelt zu unterlassen sind. Der Entscheid wird am 27. November 2016 gefällt. […] » Weiterlesen
Das heute vorgelegte Budget 2017 kann nur mit einem weiteren Sparpaket ausgeglichen gestaltet werden. Weitere Abbauprogramme für die nächsten Jahre hat der abtretende Finanzminister Roland Brogli bereits angekündigt. Die Grünen vermissen ein klares Konzept, welches eine Stärkung des Kanton Aargaus und nicht einen weiteren Abbau bei Bildung, Umwelt und der Innovationsförderung mit sich bringt. Getrieben […] » Weiterlesen