Medienmitteilung

Klimamassnahmen: zu spät, zu wenig, zu langsam

Um die klima- und energiepolitischen Ziele des Kantons Aargau zu erreichen, braucht es schnellere und konsequentere Klimaschutzmassnahmen. Stellungnahme der Grünen Aargau zu Medienmitteilung des BVU vom 27. Dezember 2021 Die Grünen Aargau unterstützen die drei Säulen (Heizungsersatz, Solaroffensive und Gebäudeprogramm), welche der Regierungsrat vorschlägt. Die vorgeschlagenen Massnahmen sind jedoch ungenügend um das Ziel «Netto-Null bis […] » Weiterlesen

Medienmitteilung zur Mitwirkung Richtplananpassung Perimetererweiterung Jurapark

Die GRÜNE begrüssen die Festsetzung der Erweiterung des Juraparkes im Richtplan Der Betrieb des Regionalen Naturparks Jurapark Aargau entspricht der Strategie zur nachhaltigen Weiterentwicklung des Kantons Aargau. Mit der Festlegung des erweiterten Parkperimeters des Juraparks Aargau für die Betriebsphase 2022–2031 kann das bisherige Parkgebiet mit Natur- und Kulturlandschaften von hoher Qualität ergänzt werden. Frick erfüllt […] » Weiterlesen

Tiefere Gebühren bei der Verkehrszulassung – Revision des Gebühren

Kürzlich war zu lesen, dass der Kanton Aargau zu viel Gebühren bei der Verkehrszulassung erhebt. Und tatsächlich gibt es bei der Überprüfung der Gebühren beim Kanton Aargau eine sogenannte Überdeckung im Aufgabenbereich «Verkehrszulassung», die wesentlich dem Kostendeckungsprinzip widerspricht. Dieser Aufgabenbereich umfasst Zulassungen von Personen und Fahrzeuge zum Strassenverkehr, Prüfungen von Fahrzeugen, Prüfungen von Lenkerinnen und […] » Weiterlesen

Grossratspräsidium: Klimawissenschafterin als Kandidatin nominiert

Die Fraktion der Grünen freut sich, dass ihre Partei, dank dem Erfolg bei den letztjährigen Wahlen, wieder für die Besetzung des Grossratspräsidiums berücksichtigt wird. Die bisher einzige Grossratspräsidentin der Grünen, Patricia Schreiber aus Wegenstetten war 2010 höchste Aargauerin. Für die Wahl zur Grossratspräsidentin nominiert die Fraktion jetzt Mirjam Kosch aus Aarau. Mirjam Kosch schloss Ihre […] » Weiterlesen

Budget 2022 und folgende Planjahre: Unseriös, ungerecht und nicht auf Krisenbewältigung getrimmt

Im April 2021 präsentierte die Regierung das Entwicklungsleitbild für die kommende Legislatur. Darin zeigt sie auf, dass die Defizite im Staatshaushalt in den Jahren 2022 bis 2025 jeweils zwischen 100 und 200 Millionen Franken pro Jahr betragen. Mit einem Kunstgriff hat sie diese Defizite zum Verschwinden gebracht. Die Entlöhnung der Lehrpersonen hat in der Vergangenheit […] » Weiterlesen

Gesetzesänderungen im GAF: Die Regierung schlägt sinnvolle Anpassungen vor

Die Fraktion der GRÜNEN erachtet die Änderungen im Gesetz über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF) als sinnvoll. Die bisherige Schuldenbremse weist Mängel auf, die dringend beseitigt werden müssen. Grundsätzlich betrachten wir eine Schuldenbremse als überflüssig. In unserem Verständnis sollte eine verantwortungsbewusste Regierung und insbesondere ein entsprechendes Parlament fähig sein, sich auf eine […] » Weiterlesen

MM Grüne Aargau zur Ablehnung der Regierungsrates der Aargauischen Klimaschutzinitiative

Der Regierungsrat lehnt die kantonale Klimaschutzinitiative ohne Gegenvorschlag ab. Damit zeigt er klar auf, dass er das Ausmass der Klimakrise nicht erkennt und seine Verantwortung nicht wahrnimmt. Er negiert damit die jahrzehntelange Arbeit der Klimaforschung und die Erkenntnisse seines eigenen Monitoringberichts. Die Coronopandemie hat die Wissenschaft völlig unvorbereitet getroffen. Die Gefährlichkeit und die Verbreitungswege des […] » Weiterlesen

MM Anhörung Entschädigung der Spitäler für COVID-19-bedingte Vorhalteleistungen

Die Grünen befürworten die vollständige Abgeltung der coronabedingten Mehrkosten und der Ertragsausfälle der Spitäler und Rehakliniken durch den Kanton. An dieser Stelle danken die Grünen den betroffenen Institutionen, vorab allen Fachfrauen und -männern, die unter schwierigen und gefährlichen Bedingungen die Behandlung und Pflege aller Patientinnen und Patienten, mit und ohne Coronainfektion, sichergestellt und geleistet haben […] » Weiterlesen